Im Vergleich führend und einzigartig: Das Einlagen­sicherungssystem in Deutschland

Es war der 5. Oktober 2008, als Angela Merkel und Peer Steinbrück vor die Presse traten und den in der deutschen Geschichte historischen Satz sagten: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind – auch dafür steht die Bundesregierung ein“. Dies war seinerzeit die Antwort auf die steigende Nervosität der Sparer, die sich wegen der Zuspitzung der Finanzkrise große Sorgen um ihr Geld machten.

Im Vergleich führend und einzigartig: das Einlagensicherungssystem in Deutschland

Im Zuge der Finanzmarktkrise hatte die Bundesregierung damit eine politische Garantie für alle Spareinlagen privater Anleger in Deutschland abgegeben, die eine Summe von 568 Mrd. EUR umfassten und damit weit über die bisherigen gesetzlichen und freiwilligen Sicherungssysteme der deutschen Kreditwirtschaft hinausgehen sollte. Zwar galten schon damals die deutschen Einlagensicherungssysteme als die besten weltweit, einen Komplettschutz gab es aber nicht.

Die anschließende Reaktion auf die mündliche Staatsgarantie der Bundesregierung sorgte für die erhoffte Beruhigung bei allen Beteiligten, auch wenn juristisch gesehen die abgegebene „Garantie“-Erklärung der Bundesregierung lediglich eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung darstellte. Rückblickend war die Vorgehensweise der Bundesregierung zur Vermeidung eines Finanzkollaps absolut richtig gewählt, berücksichtigt man, dass das zweistufige Einlagensicherungssystem deutscher Banken, bestehend aus einem gesetzlichen und einem freiwilligen Fonds, lediglich auf den Zusammenbruch einzelner Institute ausgerichtet war und ist, nicht jedoch für eine systemische Krise.

Um die Zukunftsfähigkeit des Einlagensicherungssystems und den Sicherungsumfang der beiden Einlagensicherungsfonds zu stärken, werden laufend Anpassungen der Statuten vorgenommen, die notwendig sind, um den neuen und herausfordernden regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen gerecht zu werden.

Reform des Einlagensicherungsfonds

Zum 1. Oktober 2017 entschied der Bundesverband deutscher Banken (BdB) den freiwilligen Einlagensicherungsfonds der privaten Kunden umfassend zu reformieren. Das Ziel war, den Schutz des Einlagensicherungsfonds vor allem auf private Kunden zu konzentrieren und Bund, Länder, Kommunen und bankähnliche Kunden auszunehmen. Nach Ansicht des BdB seien dies professionelle Marktteilnehmer, die über die notwendigen Kenntnisse zur Einschätzung von Risiken verfügen und deshalb keinen gesonderten Schutz bedürfen.

Dagegen bleibt der Schutz durch den Einlagensicherungsfonds für natürliche Personen und rechtsfähige Stiftungen unverändert bestehen. Die Änderungen zum 1. Oktober 2017
betreffen die Herausnahme der Einlagen aus der Einlagensicherung von

  • Gebietskörperschaften
  • Finanzinstituten
  • Wertpapierfirmen
  • Schuldscheindarlehen
  • Namensschuldverschreibungen.

Es gilt jedoch der Bestandsschutz.

Das Einlagensicherungssystem der privaten Banken

Die Funktionsweise

Das Einlagensicherungssystem der privaten Banken basiert auf zwei Säulen:

1. Die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB) – die gesetzliche Einlagensicherung, die im Falle einer Bankeninsolvenz Summen bis zu 100.000 EUR pro Kunde schützt (Einlagensicherungsgesetz)

2. Der Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) – die freiwillige Einlagensicherung für private Banken, die einen höheren Schutzumfang für Sicht-, Spar- und Termineinlagen bis zu 20 % des haftenden Eigenkapitals der jeweiligen Bank bietet. In der Regel sind laut dem Bankenverband damit pro Kunde mindestens 1 Mio. EUR pro Bank geschützt.

In Deutschland gehören nahezu alle Privatbanken sowohl der gesetzlichen Einlagensicherung der EdB als auch der freiwilligen Einlagensicherung der BdB an. Der Schutz der
BdB beginnt dort, wo die Sicherung durch die EdB aufhört (Subsidiarität des Einlagensicherungsfonds). Im Falle der Insolvenz übernimmt er also die Einlagenteile, welche die gesetzliche 100.000-Euro-Grenze übersteigen, bis zur jeweiligen Sicherungsgrenze.

Reform des freiwilligen Einlagensicherungsfonds

Unabhängig vom Schadensfall nehmen der Einlagensicherungsfonds und die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken die Entschädigung gemeinsam “aus einer Hand“ vor. Die Entschädigung erfolgt nach außen durch den Einlagensicherungsfonds.

Der Schutz gilt im Übrigen auch für Mitglieder ausländischer Banken mit Zweigniederlassungen in Deutschland, allerdings kann hier keine verbindliche Auskunft hinsichtlich der Höhe der Einlagensicherung gegeben werden. Weitere Informationen hierzu können bei der jeweiligen zuständigen nationalen Entschädigungseinrichtung erfragt werden.

Das deutsche Einlagensicherungssystem im europäischen Vergleich

Mit Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie im Juli 2015 ist innerhalb der EU grundsätzlich jeder Bankkunde bis zu 100.000 EUR per Gesetz vor einer Bankenpleite geschützt. Um das zu gewährleiten, muss jedes EU-Land einen eigenen nationalen Sicherungsfonds in Höhe von 0,8 % der geschützten Einlagen aufbauen. Allerdings hat die EU den Mitgliedsstaaten dafür bis zum Jahr 2024 Zeit gegeben. Die Richtlinien der Einlagensicherung sind deshalb noch nicht in allen EUStaaten voll umgesetzt worden. Für Sparer die Ihr Geld im EU-Ausland anlegen, stellt dies einen möglichen Risikofaktor dar, der bei der Wahl des Landes zu beachten ist.

Einlagensicherung - Ernst RussDie Frage, wo mein Geld in Europa am sichersten angelegt sei, kann vor allem an der Bonität des EU-Landes festgehalten werden. Die Verbraucherorganisation Stiftung Warentest stuft die Einlagensicherungen von EU-Staaten nur dann als vertrauenswürdig ein, wenn das Land von den großen Ratingagenturen Fitch, Moody’s und Standard & Poor’s mit den Bestnoten bewertet wurde. Länder mit Ratings AAA, AA+, AA, AA- oder Aaa, Aa1, Aa2 und Aa3 verfügen demnach über eine sehr gute Bonität und somit über die Fähigkeit, die Sparer im Falle einer Bankenpleite tatsächlich zeitnah entschädigen zu können.

In Deutschland fällt der Einlagenschutz pro Anleger wesentlich höher aus als im internationalen Vergleich. Entscheidend hierfür sind die freiwilligen Sicherungssysteme deutscher Banken. Das ist im europäischen Vergleich einmalig.

Institutshaftung als Sicherungssystem für Sparkassen

Anders als beim Entschädigungsfall am Sparer wie es bei der Einlagensicherung für private Banken vorgesehen ist, funktioniert die Institutshaftung der Sparkassen-Finanzgruppe. Für einen Stützungsfall einer Sparkasse stehen sämtliche Mittel aller Sicherungseinrichtungen des DSGV (Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.) für institutssichernde Maßnahmen zur Verfügung. So soll die Schieflage bei dem betreffenden Institut beseitigt und eine Abwicklung abgewendet werden. Im Gegensatz zu den „üblichen“ Sicherungssystemen, in denen Sparer im Insolvenzfall direkt entschädigt werden, ist der Ansatz der frühzeitigen institutssichernden Maßnahmen im Sparkassen- und Landesbank-Sektor, es gar nicht erst zu dieser Situation kommen zu lassen. Das Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe bietet somit auch für ihre Kunden ein Höchstmaß an Sicherheit. Seit Gründung in den 1970er-Jahren hat 1.) noch nie ein Kunde einen Verlust erlitten und 2.) ist es bei keinem Mitgliedsinstitut zu einer Insolvenz gekommen.

Die Finanzkrise hat verdeutlicht wie wichtig eine zuverlässige Einlagensicherung für Sparer ist. Daher ist es immer empfehlenswert, sich vorab zu informieren, ob und in welcher Höhe die Einlagensicherungssysteme im Insolvenzfall greifen. Unter www.einlagensicherungsfonds.de oder www.dsgv.de finden Sie weitere detaillierte Informationen. (Alan Alvarez)

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